Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Werkzeugschleiferei
Schaube - Inhaber Paul Stalp
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der Werkzeugschleiferei Schaube – Inhaber Paul Stalp, sowohl im
stationären Handel als auch über den Online-Shop, gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und
Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden
werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich
schriftlich zu.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der
Werkzeugschleiferei Schaube – Inhaber Paul Stalp,
Alt-Blankenburg 25 in 13129 Berlin
Kontaktmöglichkeiten:
Telefon: 030/ 47 47 10 37
Fax: 030/ 47 44 19 4
E-Mail: service@schaube.info
Website: www.schaube.info
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop der Werkzeugschleiferei Schaube – Inhaber
Paul Stalp stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur
Abgabe einer Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn Werkzeugschleiferei Schaube – Inhaber Paul Stalp
die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware ausliefert.
(3) Im stationären Handel kommt der Vertrag durch Einigung und Übergabe der Ware
zustande.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro. Für Verbraucher sind die Preise inklusive gesetzlicher
Mehrwertsteuer angegeben. Für Unternehmer erfolgt die Preisangabe netto zuzüglich derjeweils gültigen Mehrwertsteuer. Zahlung ist per Vorkasse, Kreditkarte oder auf Rechnung
möglich, soweit angeboten.
§ 5 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Werkzeugschleiferei
Schaube – Inhaber Paul Stalp ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese dem Kunden
zumutbar sind.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht
bei Verbrauchern mit der Übergabe der Ware, bei Unternehmern mit der Übergabe an den
Spediteur oder Frachtführer über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt (erweitert)
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher – auch künftig
entstehender – Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des
Verkäufers, nach §449BGB.
2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr
weiterzuveräußern oder zu verarbeiten. Eine Verarbeitung oder Umbildung erfolgt stets für
den Verkäufer als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne dass diesem daraus
Verpflichtungen entstehen.
3. Wird die Vorbehaltsware weiterveräußert, tritt der Käufer bereits jetzt die ihm aus der
Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.
4. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, ist er zum Einzug der
abgetretenen Forderungen berechtigt. Bei Zahlungsverzug oder Zahlungseinstellung ist der
Verkäufer berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen und die Vorbehaltsware
herauszuverlangen.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Website gesondert
bereitgestellten Widerrufsbelehrung.
Rückgabe- und Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Onlinekäufen gemäß §§ 312g, 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Kosten der Rücksendung tragen Sie, sofern nicht anders vereinbart.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Für Unternehmer gilt eine Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten ab Ablieferung der
Ware. Werkzeugschleiferei Schaube – Inhaber Paul Stalp haftet unbeschränkt bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
§ 9 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der Datenschutzerklärung auf der Website.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CISG). Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten
einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen unberührt.